A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Ralf Bühning GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Katalog und Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen telefonisch, schriftlich und über Internet abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Der Verkauf und die Lieferung der Waren erfolgen ausschließlich an Unternehmer (landwirtschaftliche Betriebe, Händler etc.) sowie öffentliche Einrichtungen und Institutionen. Der Verkauf an den privaten Endverbraucher (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.
 
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Wenn nicht anders angegeben, können Sie die Produkte per Internet unter www.melktechnik-discount.de bestellen. Telefonisch erreichen Sie uns montags bis freitags von 8:00-17:00 Uhr unter 05471-682 und können auch telefonisch bestellen. Sie können Ihre Bestellung auch per Fax unter 05471-2307 aufgeben. Der Kaufvertrag kommt mit Auslieferung der Ware zustande, für Vorkasse bereits mit der Zahlungsaufforderung, die Sie von uns nach Ihrer Bestellung erhalten.
Die Angebote im Online-Shop und Katalog sind eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.
 
2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Webshops Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
 
2.3 Der Verkäufer schickt dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
 
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

 
3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers im Katalog, der sich ausschließlich an Gewerbetreibende richtet, sind Netto-Preise (zzgl. ges. MwSt./USt.) und in Euro angegeben.
Die Preise in dem Online Shop sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, die gesondert angegeben wird.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung ebenfalls gesondert angegeben.
 
3.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle).
 
3.3 Der Kunde kann die Zahlung per Banküberweisung, Paypal, Kauf auf Rechnung, Kreditkarte (Masterpayment) oder Sofortüberweisung (Sofort.) vornehmen.
 
3.4 Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten ist bei den Zahlungsarten Banküberweisung, PayPal, Kreditkarte (Masterpayment), Sofortüberweisung unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
 
3.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter:
 
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
 
Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
 
3.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu überweisen.

4. Liefer- und Versandbedingungen

 
4.1 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
 
4.2 Die anfallenden Versandkosten, die von dem jeweiligen Land, in das die Ware geliefert wird, sowie der Versandart, der Größe und dem Gewicht der bestellten Ware abhängig sind, werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Über die Einzelheiten kann der Kunde sich unter https://www.melktechnik-discount.de/liefer-und-versandkosten.html informieren. 
 
4.3 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Im Fall von Teillieferungen entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnet der Verkäufer für jede Teillieferung Versandkosten.
 
4.4 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
 
4.5 Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
 
4.6 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

4.7 Vom Kunden ausdrücklich auf Bestellung angefertigte oder speziell beschaffte Waren sind von der Rückgabe und dem Umtausch ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein nachweislicher Mangel vor.

5. Mängelhaftung

 
5.1 Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate ab Ablieferung.
Eine Mängelhaftung entfällt, wenn der Mangel auf unsachgemäße Montage, Anschluss, Inbetriebnahme, Nutzung, Wartung oder Reparatur durch nicht autorisiertes Personal zurückzuführen ist, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den geltend gemachten Mangel waren.
 
5.2 Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie wird nicht übernommen, es sei denn, diese wurde ausdrücklich und schriftlich in der Auftragsbestätigung für die jeweilige Bestellung eingeräumt. Eine Bezugnahme auf etwaige Herstellerangaben oder -garantien stellt keine eigene Garantieerklärung des Verkäufers dar.

5.3 Ausschluss der Mängelhaftung für Verbrauchs- und Verschleißteile

a) Als Verbrauchs- und Verschleißteile gelten Komponenten, die naturgemäß einem fortlaufenden Verbrauch oder Abnutzungsprozess unterliegen. Dazu zählen insbesondere, aber nicht ausschließlich: Heizstäbe, Batterien, Filter, Zitzengummis, Schläuche, Dichtungen usw.

b) Für solche Teile ist die Mängelhaftung vollständig ausgeschlossen, sofern nicht ein offensichtlicher Material- oder Herstellungsfehler bei Erhalt der Ware vorliegt.

c) Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von 5 Werktagen ab Wareneingang schriftlich anzuzeigen. Erfolgt keine rechtzeitige Mängelanzeige, sind sämtliche Ansprüche wegen solcher Mängel ausgeschlossen.

d) Der Ausschluss der Mängelhaftung gilt nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausdrücklich eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.

5.4 Die Geltendmachung von Mängelansprüchen setzt voraus, dass der Käufer seiner gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.

6. Haftung

 
6.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
 
6.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
 
6.3 Die Einschränkungen der Ziffern 6.1 und 6.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
 
6.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder Garantieerklärungen des Verkäufers bleiben unberührt.
 

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
 

8. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Kommission der Europäischen Union stellt eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten zur Verfügung. Diese sog. „OS-Plattform“ soll Unternehmen und Verbrauchern helfen, Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, die über das Internet geschlossen wurden, außergerichtlich zu klären. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
 

9. Sonstige Bestimmungen

Macht höhere Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag, die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht des Verkäufers ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden vom Verkäufer unverzüglich erstattet.
 

10. Schlussbestimmungen

 
10.1 Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages zwischen der Ralf Bühning GmbH und dem Kunden ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
 
10.2 Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages zwischen dem Verkäufer und dem Kunden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses selbst.
 
10.3 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunden seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
 
10.4 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können.
 
10.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.
 

B. Kundeninformationen

 
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
 
Ralf Bühning GmbH
Oelinger Str. 10
49163 Bohmte
Deutschland
Telefon: +49 (0)5471 / 682
Telefax: +49 (0)5471 / 2307
 
E-Mail: info@melktechnik-discount.com
 
Geschäftsführer:
Ralf Bühning, Daniel Johann-Krone, Uwe Johann-Krone
 
Registergericht: Amtsgericht Osnabrück
Registernummer: HRB 18814 
 
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 812694073
 
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
 
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
 
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
 
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
 
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
 
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben). Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
 
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
 
5.1 Für die Abgabe seines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
 
5.1.1 Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb
5.1.2 Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort oder – falls ein Kundenkonto noch nicht besteht – Neuregistrierung mit oder ohne Eröffnung eines Kundenkontos
5.1.3 Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse
5.1.4 Auswahl der gewünschten Zahlungsart
5.1.5 Auswahl der gewünschten Versandart
5.1.6 Zusammenfassung der Bestelldaten
5.1.7 Absendung der Bestellung
 
5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
 
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
 
Der Vertragstext wird von dem Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken. Des Weiteren erhält der Kunde eine Bestelleingangsbestätigung mit allen Bestelldaten, wenn eine korrekte Email-Adresse angegeben wurde. Dies setzt eine technische Erreichbarkeit des Email-Kontos voraus.
 
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
 
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
 
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
 
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.